Verfassungsgerichtshof – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Schweinefleisch droht Aus
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Schweinefleisch droht Aus

Vor 20 Jahren gab es noch gut 64.000 Schweinebauern in Österreich. Jetzt sind es 18.000. Also rund 2/3 weniger. Das Schweinefleisch ist die mit Abstand beliebteste Fleischsorte in unserem Land. Die Bauern sind aber rechtlich gewaltig in der Zwickmühle. Ändert sich nichts, kann der Großteil kommendes Jahr zusperren.
Sozialhilfe Neu
Weniger Geld für Zuwanderer
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Weniger Geld für Zuwanderer

Oberösterreich gegen Wien. Das ewige Duell. Sportlich, wirtschaftlich, vor allem aber politisch. Die ÖVP hat nach oberösterreichischem Vorbild ein neues Modell der Sozialhilfe vorgestellt. Eine Art Gegenmodell zur Bundeshauptstadt. Konkret will der Kanzler den Geldhahn für Asylwerber zudrehen bzw. erst nach 5 Jahren rechtmäßigem Aufenthalt aufdrehen.
111 Bierlein
Brigitte Bierlein ist tot
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Brigitte Bierlein ist tot

Brigitte Bierlein ist tot. Die 1. österreichische Bundeskanzlerin und langjährige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes ist nach kurzer schwerer Krankheit gestorben. Sie wurde 74 Jahre alt.
111 Vollspaltenböden
Streit um Vollspaltenböden geht weiter
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Streit um Vollspaltenböden geht weiter

Streit um Vollspaltenböden in Schweineställen geht weiter. Nachdem der Verfassungsgerichtshof Anfang des Jahres die Übergangsfrist bis 2040 für das Verbot der Spaltenböden aufgehoben hat, hängen Schweinebauern jetzt in der Luft.
FPÖ Asyl
FPÖ kritisiert Schüler-Gewalt
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FPÖ kritisiert Schüler-Gewalt

Schulrecht, Strafrecht, sowie Asyl- und Fremdenrecht passen in Österreich nicht zusammen, beklagt die FPÖ und zieht vor den Verfassungsgericht. Gewalttätige Kinder und Jugendliche von Asylwerbern müssten samt ihren Familien abgeschoben werden. So die Forderung von LHSt. Manfred Haimbuchner heute im Zuge einer Pressekonferenz.
111 Wolf VfGH
Tierschützer gehen vor VfGH
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Tierschützer gehen vor VfGH

OÖ Wolfsverordnung bald vor Verfassungsgerichtshof. Der Wiener Tierschutzverein sieht die Verordnung als verfassungswidrig an. Eine Beschwerde wurde vom Landesverwaltungsgerichtshof abgewiesen.
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