ÖVP Oberösterreich – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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ÖVP Peneder
1,5 Mrd. Invest für Arbeit und Wirtschaft
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1,5 Mrd. Invest für Arbeit und Wirtschaft

Es wird fast täglich tiefer, das Loch im österreichischen Bundesbudget. Wirtschaft und Industrie stöhnen und wünschen sich Verbesserungen. In Form von „Mission 2025“ sollen jetzt Impulse kommen. Inklusive 1,5 Milliarden, die die Wirtschaft ankurbeln sollen.
Schwarz Rot
Schwarz-Rote Einigung in Sicht
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Schwarz-Rote Einigung in Sicht

Die ÖVP und die SPÖ starten einen zweiten Anlauf. Nach Ampel-Aus und blauen Crash sitzen nun ÖVP und SPÖ wieder am Verhandlungstisch. Ob sich der neue ÖVP-Chef Christian Stocker und SPÖ-Chef Andreas Babler jetzt einigen?
Landtag
„Müssen Strafmündigkeit herabsetzen“
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„Müssen Strafmündigkeit herabsetzen“

Bei der ersten Sitzung des OÖ Landtages im neuen Jahr ging es am Donnerstag unter anderem einmal mehr um das Thema Jugendkriminalität. Anlass ist der jüngste Fall dreier Brüder, die in ein Autohaus eingebrochen sind und einen SUV geschrottet haben. ÖVP und FPÖ fordern entsprechende Maßnahmen und eine Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters.
Landtag Budget
9,4 Mrd. OÖ-Budget beschlossen
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9,4 Mrd. OÖ-Budget beschlossen

Eine Haushaltskasse funktioniert eigentlich ganz einfach: Das vorhandene Geld wird aufgeteilt auf alles, was die Mitglieder brauchen. Wenn das Börserl mit 9,4 Milliarden Euro gefüllt ist, wird es schon ein bisschen schwieriger. Vor allem, wenn nicht alle im Haushalt einer Meinung sind, wie das vorhandene Geld ausgegeben werden soll. Der Landtag hat am Donnerstag das […]
Landtag Zahn
Landtag verhandelt Budget
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Landtag verhandelt Budget

Nach dem Amalganverbot ist eine Diskussion rund um die Kosten von Zahnfüllungen ab 1. Jänner entbrannt. Doch das war bei weitem nicht das einzige Thema der aktuellen Sitzung des OÖ Landtags. Im Prinzip geht es vor allem ums Geld.
Landtag Hochwasser
Alle Parteien für mehr Naturschutz
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Alle Parteien für mehr Naturschutz

Niederösterreich wurde vom Hochwasser der letzten Woche besonders hart getroffen. Vergleichsweise glimpflich ist unser Bundesland davon gekommen. Dennoch mehren sich die Stimmen, die ein Umdenken im Umgang mit der Natur fordern. Im Oberösterreichischen Landtag traten bei der heutigen Sitzung jedenfalls alle Parteien für den Naturschutz ein.
Sozialhilfe Neu
Weniger Geld für Zuwanderer
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Weniger Geld für Zuwanderer

Oberösterreich gegen Wien. Das ewige Duell. Sportlich, wirtschaftlich, vor allem aber politisch. Die ÖVP hat nach oberösterreichischem Vorbild ein neues Modell der Sozialhilfe vorgestellt. Eine Art Gegenmodell zur Bundeshauptstadt. Konkret will der Kanzler den Geldhahn für Asylwerber zudrehen bzw. erst nach 5 Jahren rechtmäßigem Aufenthalt aufdrehen.
Nationalratswahl OÖ Politiker
Prognosen für Nationalratswahl
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Prognosen für Nationalratswahl

Es sieht tatsächlich danach aus, dass Corona, Teuerung und eine Wirtschaftsflaute der aktuellen Bundesregierung nicht unbedingt in die Hände spielen. Stellt sich die Frage: Wie denken die oberösterreichischen Vertreter der derzeit im Parlament vertretenen Parteien über ihre Chancen?
EU Wahl Reaktionen
Rechtsruck in Europa
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Rechtsruck in Europa

Die rechten Fraktionen haben wie prognostiziert bei der EU Wahl deutlich dazu gewonnen, zulasten der Liberalen und der konservativen Mitte. Auch in Österreich hat sich dieser Trend widergespiegelt. Die Freiheitlichen konnten ordentlich zulegen, während ÖVP und SPÖ Verluste eingefahren haben. Wir haben die Oberösterreichische Politik zum Ergebnis befragt.
Hunderegel
Strengere Gesetze für Hundehalter
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Strengere Gesetze für Hundehalter

Die tödliche Attacke Anfang Oktober und schwere Bissverletzungen in den letzten Wochen. Seit diesen Vorfällen diskutiert die Landespolitik über ein strengeres Hundehalte-Gesetz. Künftig soll es nicht mehr nur um die Rasse gehen, sondern um Gewicht und Größe der Tiere. Erste Ideen sind am Donnerstag im Landtag diskutiert worden.
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