Landtag – Seite 2 – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Landtag
Land erhöht Kulturbudget
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Land erhöht Kulturbudget

Seit Dienstag wird im Landtag über das Budget für 2024 diskutiert. Schon im Vorfeld haben die Oppostions-Parteien angekündigt nicht zuzustimmen. Daran halten sie sich auch, sogar in Bereichen in denen sie eigentlich gar nichts kritisieren.
Landesbudget
Opposition verweigert Zustimmung
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Opposition verweigert Zustimmung

Seit Dienstag tagt der Landtag zum Budget 2024. Der Haushaltsvorschlag über d 8,67 Millarden Euro kommt von ÖVP und FPÖ. Die andern Parteien haben bereits im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht zustimmen werden. 3 Tage lang wird jetzt diskutiert. Birgit Brunsteiner war für uns im Landhaus.
Hunderegel
Strengere Gesetze für Hundehalter
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Strengere Gesetze für Hundehalter

Die tödliche Attacke Anfang Oktober und schwere Bissverletzungen in den letzten Wochen. Seit diesen Vorfällen diskutiert die Landespolitik über ein strengeres Hundehalte-Gesetz. Künftig soll es nicht mehr nur um die Rasse gehen, sondern um Gewicht und Größe der Tiere. Erste Ideen sind am Donnerstag im Landtag diskutiert worden.
landtag hunde
Landtag reagiert auf die tödlichen Bisse
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Landtag reagiert auf die tödlichen Bisse

Noch immer herrscht tiefe Betroffenheit im unteren Mühlviertel. Die tödliche Bissattacke eines Hundes an einer Joggerin ist drei Tage her – nun will die Politik die Gesetzeslage evaluieren, mit Experten reden, und letztlich das Hundehaltegesetz verschärfen.
Kollektivverhandlungen
Metaller wollen 10% mehr Lohn
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Metaller wollen 10% mehr Lohn

Im Herbst läuten die Tarifverhandlungen der Metaller die gewohnte Lohnrunde ein. Von 10 % mehr ist seitens der Gewerkschaft die Rede – für die Arbeitgeberseite ist das kaum nachvollziehbar. Auf Grund der hohen Inflation müsse die Lohnsteigerung aber in diesem Ausmass erfolgen, hört man vom Konzern-Betriebsratsvorsitzenden der voestalpine Karl Schaller.
Regierungskonferenz
Land beschließt Millionen-Paket
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Land beschließt Millionen-Paket

Mit den Themen die Menschen entlasten und die Wirtschaft fördern haben sich am Montagnachmittag in Bad Leonfelden die Koalitionspartner ÖVP und FPÖ im Rahmen einer Arbeitsklausur beschäftigt. Die Ergebnisse hat man dann heute präsentiert.
Landtag Backstage
So funktioniert der Landtag
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So funktioniert der Landtag

Berichte über die Landtagssitzungen sind ein fester Bestandteil unserer Nachrichten. Jetzt verabschieden sich die Abgeordneten in die Sommerpause. Kollege Wolfgang Irrer hat das zum Anlass genommen, einmal hinter die Kulissen so einer Sitzung zu blicken.
111 Landessicherheitsrat
Landes-Sicherheitsrat tagt
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Landes-Sicherheitsrat tagt

Landes-Sicherheitsrat tagt im Landhaus. Er wurde einberufen, nachdem bei einem rechtsradikalen Motorradclub Waffen & Munition im Wert von 1,5 Millionen Euro gefunden wurden. Der Fund hat österreichweit Wellen geschlagen.
111 Schule Beeinträchtigung
Gleiches Recht für alle
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Gleiches Recht für alle

Kinder mit Beeinträchtigungen sollen 12 Jahre in die Schule gehen dürfen. Das fordert der OÖ Landtag von der Bundesregierung. Derzeit müssen Eltern von behinderten Kindern einen Antrag auf das 11. und 12. Schuljahr stellen und sind auf das Entgegenkommen der Behörden angewiesen.
kindergartenneu
Kindergärten länger offen
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Kindergärten länger offen

Landtag beschließt längere Öffnungszeiten und kleinere Gruppen in Kindergärten, Krabbelstuben und Horte. Das ist die Antwort auf Streikdrohungen des Personals im Vorjahr. Aktuell fehlen Mitarbeiter.
landtag1506
Was tun mit OÖ Finanz-Überschuss
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Was tun mit OÖ Finanz-Überschuss

Wie unterschiedlich man ein und den selben Prüfungsbericht des OÖ Landesrechnungshofes interpretieren kann, zeigten am Mittwoch die Reaktionen der Parteien. Während sich die Koalitionspartner ÖVP und FPÖ in ihrer Arbeit bestätigt sehen, hagelt es von der Opposition Kritik. Die Landtagssitzung am Donnerstag war eine gute Gelegenheit nachzufragen.
Landtag 2
“Brauchen neue Kinderbetreuung”
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“Brauchen neue Kinderbetreuung”

Energiekonzerne und Lebensmittelhandel zu Preissenkungen zwingen, damit will die Regierung die Teuerung bekämpfen. OÖ zieht mit, will aber gleichzeitig, dass Frauen früher wieder arbeiten und damit zum Familieneinkommen beitragen können. Die ÖVP möchte dazu das System Kindergarten reformieren.
Landtag Stallpflicht
„Müssen Stallpflicht aufheben“
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„Müssen Stallpflicht aufheben“

Seit 14 Wochen sind Oberösterreichs Hühner eingesperrt. Grund ist die grassierende Vogelgrippe. Doch nicht nur Hendl und Hahn reichts schön langsam, auch die Landwirte fürchten um ihre Erträge, wenn sie statt Freilandeiern nur noch Eier aus Bodenhaltung verkaufen dürfen.
Demokratie SPÖ ÖVP
„Brauchen Landeshauptmann-Direktwahl“
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„Brauchen Landeshauptmann-Direktwahl“

In Oberösterreich teilen sich die stimmenstärksten Parteien die Regierungsverantwortung. Vereinfacht gesagt, wird das Proporzsystem genannt. Die SPÖ, die derzeit ebenso wie die Grünen nur einen Landesrat stellt, ist damit unzufrieden und wünscht sich mehr Demokratie im Landtag.
111 Kindergartenfachkräfte
2030 fehlen 13.700 Kindergärtner
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2030 fehlen 13.700 Kindergärtner

1800 Kindergartenfachkräfte fehlen in Österreich. Das zeigt eine Studie des Bildungsministeriums. Bis 2030 sind es sogar 13.700. Darunter leiden vor allem die Kinder. Die SPÖ OÖ hat deshalb im Jahr 2022 einen 3 Punkte Plan gefordert.
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