Landtag – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender

40 Beiträge gefunden

Wien ist Sozialhilfe-Spitzenreiter

Eine dreiköpfige Familie bekommt in Wien um 400 Euro mehr Sozialhilfe als in Oberösterreich. 9 Bundesländer, 9 Regelungen. Und regelrechte Bürokratiemonster. Gesetze sollen einheitlicher und schlanker werden, fordern Landespolitiker. Wie das funktionieren kann, zeigt das Beispiel Energie.

Emma Kleiss

2024-11-20

Landtag verhandelt Budget

Nach dem Amalganverbot ist eine Diskussion rund um die Kosten von Zahnfüllungen ab 1. Jänner entbrannt. Doch das war bei weitem nicht das einzige Thema der aktuellen Sitzung des OÖ Landtags. Im Prinzip geht es vor allem ums Geld.

Emma Kleiss

2024-11-14

Kampf gegen Teilzeit

Es wäre eigentlich eine ganz einfache Rechnung: Wer im erwerbsfähigen Alter viel arbeitet, bekommt später auch mehr Pension. Jahrzehnte lang war das Motivation genug. Jetzt anscheinend nicht mehr.

Emma Kleiss

2024-11-12

Dörfel übernimmt Sozialressort

Einer kommt, einer geht. Das ist nicht nur im Leben so, sondern auch in der Politik. Im letzten Landtag gab es nach dem Abgang von ÖVP Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer ein Sesselrücken.

Emma Kleiss

2024-10-29

113

Dörfel übernimmt Sozialressort

Christian Dörfel ist neuer Landesrat. Der 62-Jährige hat nach seiner Angelobung am Donnerstag die Bereiche Soziales und Integration über. Das Amt übernimmt er von Wolfgang Hattmannsdorfer.

Emma Kleiss

2024-10-24

Kommt Türkis-Rot-Pink?

Am Dienstag erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem amtierenden Bundeskanzler Karl Nehammer von der ÖVP den Auftrag zu einer Regierungsbildung. Vor allem im Lager der stimmenstärksten Partei sorgte das für Schaum vorm Mund. Die FPÖ ist empört, dass mit der bisher üblichen Vorgangsweise gebrochen wurde. Und wie schätzen OÖs Parteien das ein? Wir haben […]

Emma Kleiss

2024-10-24

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Alle Parteien für mehr Naturschutz

Niederösterreich wurde vom Hochwasser der letzten Woche besonders hart getroffen. Vergleichsweise glimpflich ist unser Bundesland davon gekommen. Dennoch mehren sich die Stimmen, die ein Umdenken im Umgang mit der Natur fordern. Im Oberösterreichischen Landtag traten bei der heutigen Sitzung jedenfalls alle Parteien für den Naturschutz ein.

Emma Kleiss

2024-09-19

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OÖ übernimmt Bundesrat-Vorsitz

Für die Kommunikation zwischen Land und Bund gibt es zwei Schnittstellen. Der Landtag entsendet Bundesräte ins Parlament. Sie vertreten dort heimischen Positionen. Zweites Sprachrohr ist die Landeshauptleutekonferenz. Beides wird derzeit von Oberösterreichern angeführt.

Emma Kleiss

2024-07-10

102

„Rechtliche Handhabe fehlt“

Rechtliche Handhabe bei Jugendkriminellen fehlt. Das kritisiert die FPÖ am Mittwoch. Grund: zwei 10-jährige Autodiebe, die in Linz Land mehrere Fahrzeuge gekapert, ein Auto zerstört und damit Personen gefährdet haben.

Emma Kleiss

2024-06-19

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So sieht OÖ die EU-Wahl

Von 6.- 9. Juni wird ein neues Europa-Parlament gewählt. Für Österreich nicht nur eine wichtige Wahl im Hinblick auf die EU, sondern auch ein Stimmungstest für die Nationalratswahlen im Herbst. Grund genug, bei der letzten Landtagssitzung vor der EU-Wahl die Erwartungen der heimischen Parteien abzufragen.

Emma Kleiss

2024-05-16

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Politik ringt um KI-Regulierung

Antworten auf fast alle Fragen und das in wenigen Sekunden. ChatGPT hat die künstliche Intelligenz zum ersten Mal für alle so richtig sichtbar gemacht. Ein Durchbruch der Wissenschaft. Manche spreche gar von einer digitalen Revolution. Für die Politik ist es eine Gradwanderung.

Julia Kovarik

2024-05-09

Oscars für Jugendfilme verliehen

Wenn wir etwas von Demokratie hören, denken wir an Politiker, Abstimmungen und Wahlen. Oberösterreichs Jugend hat ganz andere Zugänge zu dem Thema. Filmisch haben sie ihre Ideen festgehalten. Die besten wurden erstmals mit dem Jugendfilmpreis des Landes ausgezeichnet.

Emma Kleiss

2024-04-22

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Besitzerin darf wieder Hunde halten

Elmo-Halterin darf wieder Hunde besitzen. Das hat am Mittwoch das Landesverwaltungsgericht Linz entschieden. Nach der tödlichen Bissattacke im Vorjahr hat der Bürgermeister von Naarn per Bescheid die Haltung ihrer vier American Staffordshire Terrier sowie aller sonstigen Hunde dieser Rasse untersagt.

Emma Kleiss

2024-04-17

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Debatte um Bodenversiegelung

Es kommt darauf an, wie man es rechnet – die Rede ist davon, ob Oberösterreich bei der Flächenversiegelung sparsam mit den Ressourcen umgeht, oder zubetoniert, was das Zeug hält. Fragt man bei den Parteien im Landtag nach, werden die unterschiedlichen Sichtweisen deutlich.

Emma Kleiss

2024-04-11

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Thomas Stelzer zieht Bilanz

Die ÖVP stellt seit 1945 den Landeshauptmann in Oberösterreich. In Wien kann man davon aktuell nur träumen. In Umfragen rutscht die Partei ab. Der oberösterreichische Landeshauptmann bleibt trotzdem zuversichtlich.

Julia Kovarik

2024-04-08

124

Gesetz gegen Lichtverschmutzung

Licht nur mehr dort wo es notwendig ist. Klingt vernünftig, ist aber gar nicht so einfach umzusetzen. Oberösterreich geht voran und will mit einem neuen Gesetz die Lichtverschmutzung eindämmen.

Emma Kleiss

2024-03-13

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Karte statt Bargeld für Asylwerber

In Deutschland ist sie beschlossene Sache. In Österreich gibt es keine Einigkeit über Parteigrenzen hinweg. Die Rede ist von einer Bezahlkarte für Asylwerbende. Sollte das auf Bundesebene nicht kommen, macht man sie eben in OÖ, so der Soziallandesrat bei der heutigen Landtagssitzung.

Julia Kovarik

2024-03-07

Länder einig bei Bodenstrategie

Bundesländer einig bei Bodenstrategie. 9 Landesräte haben gemeinsame Maßnahmen unterzeichnet. Der Inhalt: 12 Punkte, mit denen weniger Flächen genutzt, eine Entwicklung aber trotzdem möglich ist.

Emma Kleiss

2024-02-29

Landtag beschließt neues Jagdgesetz

Das OÖ Landesjagdgesetz ist 60 Jahre alt. Damals hieß der Landeshauptmann Heinrich Gleißner. Bei der Jänner-Sitzung des Landtags wurde nun eine Neufassung beschlossen. Diese hat eine breite Zustimmung, einige Kritikpunkte gab es aber doch, vor allem von den Grünen.

Emma Kleiss

2024-01-25

1.16K

AK bekommt neue Vollversammlung

Europäisches Parlament, Nationalrat, Landtag. 2024 ist das Jahr der Wahlen in Österreich. Auch die Mitglieder der Arbeiterkammer wählen heuer die Vollversammlung neu. Damit machen sie im Frühjahr den Auftakt ins Wahljahr.

Emma Kleiss

2024-01-17

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