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19 Beiträge gefunden
brüssel
EU fixiert Asylpaket
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EU fixiert Asylpaket

Nach den EU- Wahlen sind die genauen Jobs von Kommission und Parlament zwar noch nicht vergeben, aber eines ist fixiert: der Migrations-und Asyl-Pakt. Was auf Österreich durch die strengeren Einwanderungsregeln zukommt, hat sich eine OÖ Delegation rund um Landeshauptmann Thomas Stelzer in Brüssel angesehen.
Julia Kovarik
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111 Waitz Grüne
Waitz übernimmt EU-Grüne
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Waitz übernimmt EU-Grüne

Waitz statt Schilling. Nach der EU-Wahl am Wochenende übernimmt Listen-Zweiter Thomas Waitz die Leitung der österreichischen Grünen im EU-Parlament. Der Steirer hat in allen Bundesländern mehr Vorzugstimmen als die Spitzenkandidatin Lena Schilling erhalten.
Emma Kleiss
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EU Wahl Reaktionen
Rechtsruck in Europa
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Rechtsruck in Europa

Die rechten Fraktionen haben wie prognostiziert bei der EU Wahl deutlich dazu gewonnen, zulasten der Liberalen und der konservativen Mitte. Auch in Österreich hat sich dieser Trend widergespiegelt. Die Freiheitlichen konnten ordentlich zulegen, während ÖVP und SPÖ Verluste eingefahren haben. Wir haben die Oberösterreichische Politik zum Ergebnis befragt.
Emma Kleiss
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EU Reportage
19 Österreicher im EU-Parlament
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19 Österreicher im EU-Parlament

705 Abgeordnete von 7 Parteien aus 27 Staaten – das ist das EU-Parlament. Am 9. Juni wird ein neues gewählt. Seit 1979 übrigens alle fünf Jahre. Was dieses Parlament bestimmt, gilt für 448 Millionen Europäer. Wer mitreden will, der sollte also wählen gehen.
Emma Kleiss
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SPÖ EU PK
SPÖ fordert EU-Zusammenhalt
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SPÖ fordert EU-Zusammenhalt

In knapp 3 Wochen finden die Wahlen zum Europaparlament statt. Die EU-Skepsis ist in Österreich verglichen mit anderen Mitgliedsstaaten besonders groß. Und doch braucht es europäische Zusammenarbeit, um wirtschaftlich wettbewerbsfähig zu bleiben.
Emma Kleiss
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Landtag EU
So sieht OÖ die EU-Wahl
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So sieht OÖ die EU-Wahl

Von 6.- 9. Juni wird ein neues Europa-Parlament gewählt. Für Österreich nicht nur eine wichtige Wahl im Hinblick auf die EU, sondern auch ein Stimmungstest für die Nationalratswahlen im Herbst. Grund genug, bei der letzten Landtagssitzung vor der EU-Wahl die Erwartungen der heimischen Parteien abzufragen.
Emma Kleiss
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EU Wahl OÖVP
„Wollen oberösterreichisch handeln“
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„Wollen oberösterreichisch handeln“

Europäisch denken und oberösterreichisch handeln – unter diesem Motto läuft die EU-Wahlkampagne der oberösterreichischen Volkspartei. Im Rennen um die Vorzugsstimmen aus unserem Bundesland ist einmal mehr EU-Parlamentarierin Angelika Winzig. Die gebürtige Attnang-Puchheimerin hat bereits eine Periode im EU-Parlament hinter sich und will in der nächsten die heimische Wirtschaft vor dem Verlust ihrer Wettbewerbsfähigkeit bewahren.
Emma Kleiss
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Europawahl mit Winzig
Kritik an niedriger EU-Wahlbeteiligung
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Kritik an niedriger EU-Wahlbeteiligung

Mit EU- und Nationalratswahlen ist 2024 ein österreichisches Super-Wahljahr. Ein Blick auf die Wahlbeteiligung bei den letzten beiden Wahlen 2019 zeigt: bei den österreichischen Wahlen sind 76% der Wahlberechtigten zur Urne geschritten, bei der EU-Wahl nur knapp 60%. Dem Wirtschaftsbund ist das zu wenig und einer Demokratie auch nicht würdig.
Emma Kleiss
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Wirtschaftsbund Impulse
Wirtschaftsbund kritisiert EU
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Wirtschaftsbund kritisiert EU

Seit Österreich der EU beigetreten ist, exportiert es viermal so viele Güter innerhalb Europas wie zuvor. Darüber hinaus wird es für die Unternehmen aber immer schwieriger. Vor allem die USA und China sind zu mächtigen Konkurrenten geworden, und auch Indien holt wirtschaftlich schnell auf. Schuld daran ist die restriktive Politik der EU, sagt der Wirtschaftsbund.
Emma Kleiss
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Liberealer Klub
Liberale kritisieren EU-Gesetze
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Liberale kritisieren EU-Gesetze

Wer macht in Österreich eigentlich die Gesetze? Ist es noch die heimische Politik oder sind die Nationalstaaten nur noch Außenstellen der EU? Mit dieser Frage hat sich jetzt der Liberale Klub beschäftigt. Mit überraschendem Ergebnis.
Emma Kleiss
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Belgien Teil 1
Wackelt Green Deal?
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Wackelt Green Deal?

Aus für Diesel und Benziner, mehr Erneuerbare, dazu Klima und Umweltschutz: Der Milliardenschwere „Green Deal“ soll die EU bis 2050 klimaneutral machen. In knapp 2 Monaten wählt Europa allerdings ein neues Parlament. Und andere Mehrheiten könnten das Aus für die aktuelle Klimapolitik bedeuteten. Eine Delegation aus Oberösterreich hat die aktuelle Stimmung in Brüssel eingefangen.
Emma Kleiss
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111 Asyl EU
EU beschließt Asylreform
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EU beschließt Asylreform

EU-Parlament beschließt Asyl und Migrationsreform. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch für das jahrelang umstrittene Paket. Geplant ist ein deutlich härterer Umgang mit Menschen aus Ländern, die als relativ sicher gelten.
Emma Kleiss
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FPÖ Klausur
“EU hat vollkommen versagt”
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“EU hat vollkommen versagt”

Die FPÖ spielt seit einiger Zeit wieder mit dem „Öxit“ und ihr Spitzenkandidat Harald Vilimsky will per Druck auf den roten Knopf raus aus dem EU-Irrsinn. Bei der heimischen Parteispitze klingt das allerdings ein bisschen anders, zumindest bei der Frühjahrsklausur im Grünauer Romantikhotel.
Emma Kleiss
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Asien RLB
„Asien hängt Europa ab“
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„Asien hängt Europa ab“

Der Wirtschaftsstandort Österreich verliert seine internationale Wettbewerbsfähigkeit – den Industriestandort Oberösterreich trifft es besonders hart. Die ersten Betriebe verlagern bereits Produktionen ins billigere Ausland. Schuld seien die nationale, aber auch europäische Standortpolitik, sagt zumindest die IV.
Emma Kleiss
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SPÖ EU Wahl
Parteien mobilisieren EU-Wähler
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Parteien mobilisieren EU-Wähler

Am 9. Juni sind die EU-Wahlen. Traditionell ist die Wahlbeteiligung bei dieser Abstimmung niedrig. Jeder Zweite bleibt zu Hause. Die Parteien versuchen zu mobilisieren. Denn bei einer großen Gruppe an Nichtwählern ist jede Stimme noch wertvoller.
Emma Kleiss
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