Abschiebung – LT1 – Oberösterreichs größter Privatsender
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Integration ist Pflicht
Härtere Sanktionen für Asylwerber
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Härtere Sanktionen für Asylwerber

Seit einem knappen Monat ist Christian Dörfel Landesrat für Integration. Für ihn ist klar: Wer sich nicht an unsere Werte hält, der muss mit Sanktionen rechnen. Künftig sogar bis hinein in die Grundversorgung. Wer straffällig wird, soll umgehend abgeschoben werden.
111 Asylpolitik
EU will schneller abschieben
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EU will schneller abschieben

Schnelleres Abschieben von Migranten. Die 27 EU-Mitgliedsstaaten fordern ein neues Gesetz zur schnelleren Rückführung. Das haben sie Donnerstagnacht, nach ihrem EU-Gipfel in Brüssel bekannt gegeben.
abschiebungen
Abschiebungen nach Afghanistan möglich
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Abschiebungen nach Afghanistan möglich

VfGH erlaubt Abschiebungen nach Afghanistan. Nach der Taliban-Machtübernahme 2021 hat es ein Abschiebeverbot gegeben. Die obersten Verfassungshüter haben am Mittwoch eine Beschwerde eines afghanischen Asylwerbers gegen eine Abschiebung in sein Heimatland abgelehnt.
111 Schwerkriminelle abschieben
„Schwerkriminelle abschieben!“
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„Schwerkriminelle abschieben!“

Schwerstkriminelle auch nach Syrien und Afghanistan abschieben. Damit ist am Donnerstag der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz vorgeprescht. Auslöser war der Messermord eines Islamisten an einem Polizisten in Mannheim.
111 EU Asylreform
EU reformiert Asyl-System
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EU reformiert Asyl-System

EU verschärft Asylrecht. Künftig sollen demnach strengere Regeln für Asylsuchende gelten, wenn sie aus Staaten kommen, die als relativ sicher gelten. Damit sollen Länder wie Italien und Griechenland entlastet werden, bei denen ein Großteil der Flüchtlinge ankommt.
Gewessler Baumgartenberg
Gewessler-Kritik an Netzbetreiber
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Gewessler-Kritik an Netzbetreiber

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler war dieser Tage zu Gast im Bezirk Perg und fordert einmal mehr von den Netzbetreibern einen schnelleren Ausbau der Leitungen, damit die grüne Transformation auch wirklich gelingen kann.
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