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Strafzölle auf chinesische E-Autos

Strafzölle auf chinesische Elektro- Autos. Das hat die EU am Mittwoch beschlossen. Die Zollaufschläge von bis zu 35 Prozent sollen spätestens Anfang November greifen. Grundlage der Entscheidung: Peking drückt mit Staatshilfen die Preise für chinesische Produzenten.

Julia Kovarik

2024-10-04

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Entwaldungsverordnung verschoben

EU – Entwaldungsverordnung verschoben. Die 2023 beschlossene Verordnung war von Anfang an stark umstritten. Sie sollte ab 2025 gelten. Sie verlangt von allen Betrieben den Nachweis dass die Produkte von entwaldungsfreien Flächen stammen.

Julia Kovarik

2024-10-02

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Kredite ab Oktober günstiger

Kredite werden ab Oktober günstiger. Die Europäische Zentralbank hat den Leitzins im September erneut gesenkt. Das wirkt sich nun auf die bestehenden variabel verzinsten Kredite aus.

Anna Aumair

2024-09-23

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Magnus Brunner wird Migrations-Kommissar

Magnus Brunner wird EU-Migrationskommissar. Das hat die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Dienstagvormittag bekannt gegeben. Konkret erhält der aktuelle Finanzminister von der ÖVP die Ressorts Migration und Inneres.

Julia Kovarik

2024-09-17

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Regeln für KI in Kraft

Neues KI-Gesetz ab heute in Kraft. Es ist der erste rechtliche Rahmen von der EU für den Einsatz von künstlicher Intelligenz. Demnach sind Anwendungen verboten, die Menschen nach Kriterien wie Hautfarbe oder religiöse Ansichten in Gruppen einteilen.

Julia Kovarik

2024-08-01

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„Mehr Geld für Verteidigung”

Österreich hat 93 Botschaften auf der ganzen Welt. Dazu kommen 8 zusätzliche Generalkonsulate, über 300 Honorarkonsulate und 16 Ständige Vertretungen bei internationalen Organisationen. Sie alle sind mit Diplomaten besetzt, die unser Land dem Gastland gegenüber vertreten. Die korrekte Anrede für einen Botschafter ist übrigens “Ihre Exzellenz” – aber Herr oder Frau Botschafter geht auch.

Julia Kovarik

2024-07-15

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EU fixiert Asylpaket

Nach den EU- Wahlen sind die genauen Jobs von Kommission und Parlament zwar noch nicht vergeben, aber eines ist fixiert: der Migrations-und Asyl-Pakt. Was auf Österreich durch die strengeren Einwanderungsregeln zukommt, hat sich eine OÖ Delegation rund um Landeshauptmann Thomas Stelzer in Brüssel angesehen.

Julia Kovarik

2024-06-24

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OÖ fehlen Zahnärzte

Jeder 2. Kassenzahnarzt geht in 10 Jahren in Pension. Oberösterreich braucht Nachwuchs. Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander fordert auch eine bessere Versorgung bei Medikamenten und war dafür in Brüssel. Ihr erster Amtsweg vor Ort: eine Vertragsunterzeichnung in Antwerpen.

Emma Kleiss

2024-06-16

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Sky Shield Beitritt besiegelt

Beitritt besiegelt. Dienstagvormittag unterzeichnet Verteidigungsministerin Tanner in Brüssel die Absichtserklärung zur Abwehrinitiative Sky Shield. Das Projekt soll gemeinsam den Luftraum vor Raketen und Drohnen schützen.

Emma Kleiss

2024-05-28

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Wackelt Green Deal?

Aus für Diesel und Benziner, mehr Erneuerbare, dazu Klima und Umweltschutz: Der Milliardenschwere „Green Deal“ soll die EU bis 2050 klimaneutral machen. In knapp 2 Monaten wählt Europa allerdings ein neues Parlament. Und andere Mehrheiten könnten das Aus für die aktuelle Klimapolitik bedeuteten. Eine Delegation aus Oberösterreich hat die aktuelle Stimmung in Brüssel eingefangen.

Emma Kleiss

2024-04-16

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Bad Ischler retten Kunstschätze

2009, also vor 15 Jahren, war Linz Europas Kulturhauptstadt. 2024 wird die Region Bad Ischl-Salzkammergut gemeinsam mit Bodo in Norwegen und dem estnischen Turku diese Gastgeberrolle übernehmen. Was dabei geboten werden soll, wurde diese Woche in Brüssel vorgestellt.

Emma Kleiss

2023-11-17

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EU schnürt weiteres Milliardenpaket

Vor rund einem Jahr hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Marschrichtung vorgegeben: „Die Ukraine muss den Krieg gegen Russland gewinnen.“ Europa unterstützt militärisch und finanziell. Seit Kriegsbeginn sind rund 30 Milliarden Euro an die Ukraine geflossen. Jetzt schnürt man ein weiteres Demokratie-Verteidigungspaket. Landeshauptmann Thomas Stelzer war unter anderem deshalb in Brüssel.

Emma Kleiss

2023-06-27

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Zuwanderung soll Arbeitskräfte bringen

Zuwanderung soll Arbeitskräfte-Problem lösen. Das ist eine der Botschaften der 2-tägigen Brüssel-Reise von Landeshauptmann Thomas Stelzer. 3 von 4 Betrieben hierzulande suchen aktuell Mitarbeiter, finden sie aber nicht.

Emma Kleiss

2023-06-23

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